10: Corona Pandemie und Grundgesetz

In dieser 10-ten Episode geht es um die Corona Pandemie und die damit verbundenen rechtlichen Fragen, ob die vielseitigen Beschränkungen des öffentlichen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Es geht z.B. um die Frage, ob § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz eine verfassungsmäßige Rechtsgrundlage für die verschiedenen Beschränkungen des öffentlichen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens war. Vor allem wird hier das Problem des Bestimmtheitsgrundsatzes und der Vereinbarkeit mit dem Zitiergebot behandelt.

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